Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der letzten Gemeinderatssitzung am 23.09.2020 wurden folgende Beschlüsse seitens des Gemeinderates gefasst:
1) Information zur Haushaltsführung / Zwischenbericht nach der Gemeindehaushaltsverordnung
2) Informationen zur Einführung des § 2 b Umsatzsteuergesetz
3) Spendenannahme der Fa. REMITEX in Höhe von 350 Euro für Spielgeräte im Mehrgenerationengarten
4) Verabschiedung der Aufhebungssatzung für das Sanierungsgebiet in der Ortsgemeinde Hochspeyer
5) Beschlussfassung zum LOGO des Mehrgenerationengartens, entworfen von der Münchhofschule Grundschule Hochspeyer
6) Beschlussfassung zum Abstimmungsverfahren zum Ausbau der Ortsdurchfahrt B 48 Hochspeyer, insbesondere zu 2 Fußgängerüberwegen im Bereich des alten Rathauses und vor der Bahnunterführung Trippstadter Straße
7) Außerkraftsetzung von 3 alten Bebauungspläne aus den 70er und 80er – Jahren. Bebauungspläne Betzenloch (Rosenstraße und Tulpenstraße), Springenkopf und Vogelgesang
8) Beschlussfassung zum „sozialen“ Quartiersprojekt der AWO Pfalz
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über Grundstücksangelegenheiten beschlossen.
Ihr Dominic Jonas, Ortsbürgermeister
