Folgende Beschlüsse wurden durch den Gemeinderat gefasst:
1. Haushalt 2021
Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den vorliegenden Gemeindehaushalt mit vielen infrastrukturellen und strukturellen Maßnahmen für unseren Heimatort.
Die Rede des Ortsbürgermeisters zum Haushalt 2021 lesen Sie hier.
2. Änderung der Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer
Einstimmung wurden redaktionelle Änderungen sowie Anpassungen an die aktuelle Rechtsprechung vorgenommen. Abweichend von der Mustersatzung wurde die Fälligkeit auf vier Fälligkeiten, ähnlich der Grundsteuer, aufgeteilt.
3. Beschlüsse aus dem vorgeschalteten Umlaufverfahren
Einstimmig wurden Beschlussfassungen
- zum Forstwirtschaftsplan 2021
- zum Verkauf eines Bauplatzes im Mehlweiherkopf
- zum Gestattungsvertrag für die Ladesäule in der Ortsmitte
- zur Förderung unserer Sportvereine für das Jahr 2021und zur - Verlängerung der Bewerbungsfrist der Kerwe 2021
bestätigt.
4. Wahl Umlegungsausschuss
Für das Bebauungsplanverfahren, dessen Umlegungsverfahren in diesem Jahr beginnt, wurden folgende Mitglieder des Rates und sachverständige Personen gewählt:
Wolfgang Labenski, Stellvertreter: Bernd Kitter
René Stövesand, Stellvertreter: Peter Diemer
Rüdiger Mock, Stellvertreter: Jürgen Laubscher
Vielen Dank meinen Beigeordneten, den Fraktionsvorsitzenden und den Ratsmitgliedern für die sachliche und zielgerichtete Zusammenarbeit zum Wohle von Hochspeyer. So muss es laufen!
„Gemeinsam für unser Hochspeyer“
Ihr Dominic Jonas, Ortsbürgermeister
