Hier die Infos der Ratssitzung am 8. Dezember 2021:
1) Einwohnerfragestunde: Es wurden keine Fragen von Einwohnern vorgetragen oder bei der Ortsgemeinde eingereicht.
2) Forstwirtschaftsplan 2022: Dem Entwurf des Fortwirtschaftsplans 2022 wurde einstimmig zugestimmt. Somit wurden in der Sitzung die finanziellen Grundlagen für den Forstbetrieb im kommenden Jahr gelegt.
3) Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan der Ortsgemeinde Hochspeyer für das Jahr 2022: Dem vorgelegten Haushalt für das Jahr 2022 inkl. Stellenplan wurde einstimmig Zustimmung durch den Gemeinderat erteilt. Viele infrastrukturelle Maßnahmen (z.B. Straßenausbaumaßnahmen, Radwegeverbindungen, Maßnahmen zur Verbesserung der Naherholung und viele Unterhaltungsmaßnahmen) können somit nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht zur Umsetzung gebracht werden.
4) Änderung der Hauptsatzung: Einvernehmenserteilungen zu "einfachen" Bauangelegenheiten wurden per Mustersatzungsvorschlag des Gemeinde- und Städtebundes in den Aufgabenbereich des Bürgermeisters gelegt und müssen nicht in jedem Einzelfall zeitintensiv in das Gemeinderatsgremium eingebracht werden. Der Änderung wurde einstimmig Zustimmung erteilt.
5) Förderung unserer Sportvereine für das Jahr 2022: Der TC Hochspeyer, der Schützenverein Hochspeyer und die SG 2018 Hochspeyer erhalten von der Ortsgemeinde für das Jahr 2022 wieder eine Sportförderung. Dies hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.
6) Filtersanierung Freibad Hochspeyer: Der vorgeschlagenen Auftragsvergabe zur Filtersanierung der Filteranlage im Schwimmbad Hochspeyer wurde einstimmig zugestimmt. Somit kann die Sanierungsmaßnahme umgehend beauftragt und gestartet werden.
7) Auswahl der Pflasterflächen im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt B 48: Der Gemeinderat hat einstimmig die Pflasterbeläge der Gehwege im Zuge des Ausbau der Ortsdurchfahrt B 48 beschlossen. Der Großteil soll in graue Rechteckpflaster ausgeführt werden, wie der bereits ausgebaute Bestand in der Trippstadter Straße (B48) ausgeführt wurde. Der Bereich des Ortskerns bis hin zur Einmündung Parkplatz Rathaus und Einmündung Enkenbacher Straße soll von der übrigen Ortslage durch einen gesonderten Pflasterbelag (Altstadtpflaster ro/braun) abgehoben werden.
8) Antrag der CDU - Fraktion - Arbeitsplan Bauhof: Der Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Grünpflege im Ort wurde vorgestellt und beraten. Es wird gemeinsam mit den Fraktionen, der Ortsspitze und den Bauhofmitarbeitern ein Arbeitstermin einberufen, um die weiteren Schritte zur Verbesserung der Situation umzusetzen.
9) Antrag der CDU - Fraktion - Unterhaltung Bolzplatz Münchhof: Der Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Bolzplatzsituation im Münchhof wurde vorgestellt und beraten. Zur Behebung der Mängel sind entsprechende Haushaltsmittel im kommenden Jahr zur Umsetzung bereitgestellt.
Viele richtungsweisende Entscheidungen um Hochspeyer weiter zukunftsfähig und attraktiv zu halten wurden durch den Gemeinderat wieder auf dem Weg gebracht. Der aufgestellte Haushalt lässt viel Entwicklungsmöglichkeiten zu. Herzlichen Dank den Beigeordneten, Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitgliedern für die tolle Zusammenarbeit zum Wohle der Hochspeyerer Bürgerinnen und Bürger. "Gemeinsam für unser Hochspeyer !"
